Ist Online Poker legal?
Wer in Deutschland Online Poker spielen möchte, hat es eigentlich gut. Er findet eine große Auswahl an Anbietern und unzählige Online Pokerräume größtenteils aus der EU, bei denen nicht nur um Spielgeld gezockt werden darf. Doch darf man in Deutschland überhaupt legal Online Poker um Echtgeld spielen? Wenn ja, bei welchen Anbietern? Seit Jahren herrscht im rechtlichen Bereich des Echtgeld Online Glücksspiels in Deutschland ein undurchdringliches Chaos. Wir versuchen ein wenig Licht ins Dunkel zu bringen und erklären, ob man in Deutschland legal Online Poker spielen darf.
Glücksspielstaatsvertrag aus dem Jahr 2012
Streng genommen darf in Deutschland eigentlich nicht um Echtgeld online gepokert werden. Poker gilt offiziell als Glücksspiel. Und auf solche Glücksspiele hat der Staat ein Monopol. Die rechtliche Grundlage für das staatliche Monopol ist der Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) aus dem Jahr 2012. Die Europäische Kommission hatte damals einen neuen Glücksspielstaatsvertrag für Deutschland gefordert. Das Monopol im Glücksspiel-Bereich war nicht mehr mit europäischem Recht vereinbar gewesen. Oberste Ziele des neuen Staatsvertrages sollten der Spieler- und Jugendschutz sowie das Verhindern von Geldwäsche und Betrug sein.
Der Glücksspielstaatsvertrag aus dem Jahr 2012 sah vor, dass das staatliche Monopol nur im Sportwetten-Bereich mit der Vergabe von 20 bundesweiten Lizenzen etwas liberalisiert werden sollte. Casinospiele und Poker im Internet sollten verboten bleiben. Doch schon seit vielen Jahren sieht die Wirklichkeit ganz anders aus. Laut einer Studie der Universität Hamburg spielten schon im Jahr 2011 fast 600.000 Deutsche regelmäßig Online Poker. Und die deutschen Pokerspieler müssen beim Spiel um Echtgeld auch kaum etwas befürchten.
GlüStV sorgt für rechtliche Grauzone
Den deutschen Behörden sind im Fall Online Poker quasi die Hände gebunden, da der Glücksspielstaatsvertrag schon seit Jahren von der EU kritisiert wird und mit seinem Monopol gegen europäisches Recht verstößt. Er müsste eigentlich dringend überarbeitet werden. Doch bisher konnte die Politik eine Neufassung des Gesetzes immer hinauszögern. Dadurch wurde eine rechtliche Grauzone geschaffen, die auch heute noch Bestand hat. In dieser Grauzone können die Online Pokerräume mit gutem Gewissen den deutschen Pokerfans ihr Angebot zur Verfügung stellen. Und mit einem genauso guten Gewissen, können deutsche Pokerspieler Echtgeld bei den Anbietern einzahlen und um dieses Geld zocken.
Die Pokerräume berufen sich bei ihrem Angebot auf Erlaubnisse und Lizenzen für den Betrieb von Online Poker aus dem EU-Raum, wie der Isle of Man, Irland, Gibraltar oder Malta. Zudem berufen sie sich auf die europäische Rechtsprechung. Die Server stehen zudem nicht in Deutschland und unterliegen somit auch nicht der deutschen Rechtsprechung. Dies macht ein rechtliches Vorgehen gegen Pokeranbieter und gegen deutsche Online Pokerspieler extrem schwierig. Bisher sind auch keine Fälle bekannt, wo irgendwelche Behörden gegen Online Pokerspieler in Deutschland vorgegangen wären.
Im Falle der Werbung zum Beispiel im TV ist es etwas anders. Hier darf in Deutschland bisher nur für Ableger-Seiten geworben werden, bei denen nur um Spielgeld gepokert werden kann oder für Seiten, die reine Pokerschulen sind.
Sonderweg Schleswig-Holstein
Wie es anders gehen kann, zeigte das Bundesland Schleswig-Holstein. Hier entschied man sich im Jahr 2012 unter der damaligen CDU/FDP-Koalition, den Glücksspielstaatsvertrag aus dem Jahr 2012 nicht zu verfolgen. Man ging seinen eigenen Weg. Der Sonderweg sah vor, dass alle Anbieter, die gewisse qualitative Vorgaben in Bereichen wie Daten- und Spielerschutz, Sicherheit oder verantwortungsvolles Glücksspiel einhalten, Glücksspiel-Lizenzen für das nördlichste Bundesland erhalten sollten. So begann Schleswig-Holstein im Dezember 2012 mit der Vergabe von Online Glücksspiel Lizenzen. Unter der CDU-Regierung wurden insgesamt 26 Lizenzen an private Glücksspiel-Anbieter vergeben – aus den Bereichen Sportwetten, Online Poker und Online Casino. Der Gesetzesentwurf bekam schon früh von der EU grünes Licht und wurde als vorbildlich für Gesamtdeutschland bezeichnet.
Doch 2013 wurde die CDU/FDP-Koalition in Schleswig-Holstein abgewählt. Nach dem Regierungswechsel schloss sich das Bundesland dann auch dem Staatsvertrag der anderen Bundesländer an. Immerhin bleiben die vergebenen 26 Lizenzen bis zum 18. Dezember 2018 gültig. Ganz streng genommen gilt die Konzession auch nur für das nördlichste Bundesland, obwohl bisher noch keine richterliche Entscheidung getroffen wurde, ob denn auch nicht Bürger anderer Bundesländer das Angebot nutzen dürfen.
Sonderfall Eddy Scharf
Die einzigen Pokerspieler, die sich in Deutschland etwas vorsehen müssen, sind Profis. Obwohl Poker ja vor dem Gesetz eigentlich als Glücksspiel gilt und Glücksspielgewinne hierzulande nicht versteuert werden müssen, gibt es Ausnahmen. Das musste der deutsche Pokerprofi Eddy Scharf schmerzhaft an der eigenen Haut erfahren. Er hatte Weihnachten 2009 vom Finanzamt einen Steuerbescheid rückwirkend für die Jahre 2003 bis 2008 bekommen. Der Bescheid ging über eine sechsstellige Summe zwischen dreihundert und vierhunderttausend Euro. Da er dem Pokerspiel gewerblich nachgeht und regelmäßig sowie erfolgreich an Pokerturnieren teilnimmt, unterliegen laut dem Finanzamt seine Gewinne der Einkommenssteuer.
Scharf versuchte, gegen den Bescheid vor Gericht zu gehen. In erster Instanz wurde die Klage im Oktober 2012 abgewiesen. Im September 2015 wurde die Revision vor dem Bundesfinanzhof in München verhandelt. Mit dem gleichen Ergebnis: Gewinne aus der Teilnahme an Pokerturnieren können als Einkünfte aus Gewerbebetrieb der Einkommensteuer unterliegen. Laut dem Bundesfinanzhof sei Turnierpoker nach steuerrechtlichen Maßstäben eine Mischung aus Glücks- und Geschicklichkeitsspiel. Wann Einkommenssteuer gezahlt werden müsse, müsse von Fall zu Fall geklärt werden. Eddy Scharf sei eben kein Durchschnittsspieler und sein Erfolg überwiegend von seinem Geschick abhängig. Und Eddy Scharf musste die Steuersumme nachzahlen.
Aus diesem Grund haben viele Poker Profis ihren Wohnort nach Österreich oder Großbritannien verlegt. In diesen Ländern müssen Poker Profis keine Steuern auf ihre Gewinne zahlen, egal ob sie Poker als Hobby oder als Beruf spielen. Das Urteil in Deutschland bedeutet nicht, dass nun jeder Pokerspieler in Deutschland Steuern auf seine Gewinne zahlen müsse. Wenn aber „Nachhaltigkeit und Gewinnerzielungsabsicht“ im Sinne des Steuerrechts gegeben ist, kann es zu einer Besteuerung kommen.
Vorsicht bei Anbietern außerhalb der EU
Vorsicht vor zu guten Angeboten! Spielen Sie nur auf Anbietern mit europäischen Lizenzen!
Vorsicht ist allerdings bei Online Poker Anbietern mit Sitz außerhalb der EU geboten. Hier hat man als Online Pokerspieler überhaupt keine rechtliche Handhabe. Kein deutsches oder europäisches Gericht würde eine Klage gegen ein Unternehmen ohne Lizenz im EU Raum entgegennehmen. Wer bei einem unseriösen Anbieter landet und dann einen größeren Gewinn nicht ausbezahlt bekommt, kann diesen unter Umständen nicht einfordern. Wir empfehlen deswegen, Online Poker sicherheitshalber nur bei Anbietern, die über eine gültige Lizenz aus dem EU-Raum verfügen, zu spielen.
Sichere und Seriöse Pokeranbieter
Es gibt einige nennenswerte Pokeranbieter, die seit einiger Zeit deutsche Spieler annehmen. Unsere Nummer 1 ist nach wie vor 888 Poker. Spieler können ohne Risiko den Pokeranbieter kostenlos testen und erhalten nach der Anmeldung sogar kostenloses Pokerstartguthaben in Höhe von 8$.
